Keine Rentnerpartei.Aber deine Rente.

KI klug nutzen. Für eine Zukunft ohne Arbeit.

PIA - Partei für Intelligente Automation, in Gründung. Die erste monothematische KI-Partei Deutschlands. Antritt 2029, zunächst im Land Berlin. Wo eine Forderung Bundesrecht betrifft, sagen wir das.

KI-generiert PIA, die Figur der Partei für Intelligente Automation
PIA ist das Wahlprogramm, als Figur. Das Porträt ist KI-generiert, und das soll man wissen.

Deutschland ist ein hervorragender Ort für KI. Und fast niemand baut sie hier.

Das ist kein Wehklagen über den Standort, sondern eine Diagnose mit drei benennbaren Ursachen: Wir haben zu teure Energie, zu teuflische Bürokratie - und eine Bevölkerung, der man dreißig Jahre lang bewiesen hat, dass Fortschritt für sie Abstieg heißt. Keine dieser drei Ursachen ist Naturgesetz. Alle drei sind gemacht. Und was gemacht ist, lässt sich ändern.

Ein Thema. Drei Hindernisse.

PIA ist eine Ein-Thema-Partei: KI in Deutschland. Kein Zweck, sondern ein Mittel. Der Maßstab ist, was gut für dieses Land ist. Führungshoheit beanspruchen wir genau dort, wo eine Frage über unser Thema entscheidet. Und nur dort.

Säule 1Energie

Strom ist bei uns teuer. Gleichzeitig schalten wir Windräder ab, weil ihr Strom nicht dorthin kommt, wo er gebraucht wird. Bezahlt wird er trotzdem. PIA will: Rechenzentren dahin bauen, wo der Strom entsteht, und wer den Strom nimmt, der sonst weggeworfen würde, zahlt weniger. So wird Strom für alle günstiger.

Alle Forderungen im Detail
  • Netzentgelte, die flexible Lasten belohnen: Wer abschaltet, wenn das Netz eng ist, zahlt weniger.
  • Wer Strom nimmt, der sonst abgeregelt würde, zahlt den Abregelungspreis, nicht den Endkundenpreis.
  • Rechenzentren dorthin, wo der Strom entsteht, statt Leitungen dorthin, wo Rechenzentren stehen.
  • Abwärme ist kein Abfall: Wer ein Rechenzentrum baut, liefert Wärme ins Netz.
  • Technologieoffen bei der Erzeugung. Es geht um alles, was Energie günstiger macht.

Zur Einordnung: 2025 kostete das Management der Netzengpässe rund 3,1 Milliarden Euro; 15,5 Milliarden Kilowattstunden Einspeisung wurden abgeregelt (Bundesnetzagentur).

Säule 2Verfahren

Wer hier etwas gründen oder bauen will, wartet oft Jahre auf eine Antwort vom Amt, und niemandem passiert etwas. PIA will: Verpasst das Amt seine Frist, gilt der Antrag als genehmigt. Ein Antrag, eine Stelle. Und feste Regeln statt Bauchgefühl, damit nicht gewinnt, wer die richtigen Leute kennt.

Alle Forderungen im Detail
  • Fristen mit Folge: Wer nach Ablauf der Frist nicht entschieden hat, hat zugestimmt (die Genehmigungsfiktion gibt es schon, § 42a VwVfG; sie muss der Regelfall werden).
  • Ein Antrag, eine Stelle. Koordination ist Aufgabe des Staates, nicht des Gründers.
  • Regelbindung statt Ermessen: Wo Ermessen herrscht, entscheidet, wen man kennt.
  • Nachweispflichten maschinenlesbar, in einem Format, das eine Software liefern kann.

Zur Einordnung: Die Genehmigungsfiktion steht seit 2009 im Gesetz, wird aber nur angewendet, wo eine Rechtsvorschrift sie ausdrücklich anordnet (§ 42a VwVfG). PIA will diese Anordnung zum Regelfall machen.

Säule 3Akzeptanz

Wenn Maschinen und Programme die Arbeit übernehmen, zahlen sie heute keinen Cent in die Rente ein. Die Beschäftigten schon. PIA will: Wer mit Maschinen Geld verdient, zahlt davon in die Rente ein. Dazu ein Staatsfonds nach norwegischem Vorbild und kostenloser KI-Zugang für alle, mit Hilfe in der Bibliothek um die Ecke.

Alle Forderungen im Detail
  • Wertschöpfungsabgabe statt Lohnsumme als Bemessungsgrundlage der Sozialversicherung (zielt auch auf Software, nicht nur auf Blecharme).
  • Erwerbstätigenversicherung: Selbständige, Beamte und Abgeordnete zahlen ein.
  • Kapitalgedeckter Bürgerfonds nach norwegischem Vorbild, politisch nicht antastbar.
  • Öffentlicher Grundzugang zu leistungsfähiger KI, mit Beratung dort, wo Menschen ohnehin hingehen: Bibliotheken, VHS, Bürgerämter.

Zur Einordnung: Das Vorbild existiert. Norwegen legt die Erträge seiner Öl- und Gasförderung in einem Staatsfonds an, dessen Gewinne dem ganzen Land gehören (Norges Bank Investment Management). PIA will dasselbe Prinzip für die Erträge der Automatisierung.

Drei Grundsätze

Die Verteilungsfrage ist keine Nebensache neben der Standortfrage. Sie ist deren Bedingung.

Roboter zahlen deine Rente.

Wertschöpfung zahlt Beiträge, nicht nur Lohn. Wer hier Strom nimmt, lässt Wertschöpfung hier.

Klassenlose KI für alle.

Rechenleistung ist Infrastruktur, keine Ware. Wenn KI ein Klassenmerkmal ist, ist Ablehnung die richtige Antwort. Also darf sie keines sein.

Behörden entpolitisieren.

Weniger Ermessen, weniger Filz - und weniger Wartezeit. Vergaben vollständig veröffentlicht, maschinenlesbar, mit Begründung.

Die Plakate.

Eine Serie, ein Gesicht, neun Motive. Zum Vergrößern anklicken.

Plakat 1: PIA lächelt in die Kamera - Keine Rentnerpartei. Aber deine Rente. Plakat 2: PIA lacht einen Industrieroboter an - Roboter zahlen deine Rente. Plakat 3: PIA im Profil vor Windrädern und Solarfeldern - Energie ist Leben. Leben ist Energie. Plakat 4: PIA ernst vor Aktenbergen im Amt - Ehrlich sein spart Energie. Plakat 5: PIA spricht am Mikrofon - Es gibt kein bisschen Meinungsfreiheit. Plakat 6: PIA vor Windrädern und Stromtrassen - Vorwärts Energie, rückwärts nie. Plakat 7: PIA verschmitzt am Solarpanel - Energie ist das neue Geld. Plakat 8: PIA erklärt einem älteren Mann in der Bibliothek den Computer - Klassenlose KI für alle. Plakat 9: PIA nüchtern im Behördenflur - Behörden entpolitisieren.

Die Sloganmaschine.

PIA baut dir einen Slogan. Gefällt er dir, schick ihn ein. Hast du selbst einen besseren, schick deinen. Das Gründungsteam liest alle Einsendungen, die besten kommen in die Sammlung.

Keine Rentnerpartei. Aber deine Rente.

Einsendungen sind anonym, nur der Slogan selbst wird gespeichert.

„PIA hat kein Demografie-Problem. Sie löst deins.“

PIA ist das Wahlprogramm, nicht seine Sprecherin.

PIA ist eine KI-Figur und als solche erkennbar. Sie verkörpert ein vollständig digitalisiertes Wahlprogramm: eine Position, die sich vertreten lässt, ohne dass ein Mensch sie vertreten muss. Sie argumentiert selbst, hier im Gespräch.

Es wird keine PIA-Position zur Migration geben, keine zur Schulform, keine zu allem anderen. Eine Partei, die zu allem eine Meinung hat, hat zu nichts eine Antwort.

Und PIA ist erst der Anfang: In Zukunft wird es monothematische KI-Parteien so selbstverständlich geben, wie wir heute Volksentscheide erkämpfen. PIA ist die erste Partei dieser Art in Deutschland. Sie tritt 2029 an.

Frag PIA.

Das ist keine Hotline und kein Mensch im Callcenter. Das hier ist das Programm selbst. PIA antwortet nur zu ihrem Thema; zu allem anderen hat sie ehrlich keine Meinung.

Hallo! Ich bin PIA, das Wahlprogramm der Partei für Intelligente Automation - als Gespräch. Frag mich, warum Roboter deine Rente zahlen sollen. Oder was wir mit dem Strom machen, der heute weggeworfen wird.

PIA ist eine KI; ihre Antworten sind Programm-Argumente, keine Rechtsberatung. Höchstens 10 Fragen pro Stunde. Eingaben werden zur Antwort-Erzeugung an Anthropic übermittelt; bitte nichts Persönliches eingeben (Datenschutz).

Mitgründen.

Eine Partei gründet sich nicht allein: Es braucht eine Gründungsversammlung, eine Satzung, ein Programm und einen Vorstand, und dafür Menschen mit den passenden Kompetenzen. Gesucht sind vor allem Organisation, Parteienrecht, Finanzen und Schriftführung; willkommen ist jede und jeder, der mitgründen will. Nächster Schritt sind regelmäßige virtuelle Gründungstreffen. PIA ist dabei. Wer sich hier meldet, bekommt die Einladung.

Deine Angaben gehen ausschließlich an das PIA-Gründungsteam, werden nur für die Gründungsarbeit und die Einladung zu den Treffen verwendet und nicht an Dritte gegeben. Löschung jederzeit, Details in der Datenschutzerklärung.

Die Leute haben gute Gründe, misstrauisch zu sein. Wir nehmen ihnen diese Gründe weg.

PIA - Partei für Intelligente Automation · pia-berlin.com